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Aktenzeichen II 506/26
Datum 05.07.1927
Leitsatz Trägt der Umstand, daß der einen Warennamen ("Lysol") behandelnde Artikel eines Konversationslexikons den Warenzeichencharakter des betreffenden Wortes nicht erwähnt, zur Umbildung des Wortzeichens zum freien Warennamen bei, und gefährdet diese Nichterwähnung den Warenzeichenschutz des Zeicheninhabers?
Persistente URL http://resolver.staatsbibliothek-berlin.de/RGN2267464075530408
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