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Aktenzeichen VII 101/41
Datum 31.03.1942
Leitsatz Kommt es für den Beginn der Notfrist des § 586 Abs. 1 ZPO. auf den Zeitpunkt an, in dem der Restitutionskläger die Überzeugung erlangt, daß die aufgefundene oder benutzbar gewordene Urkunde rechtlich erheblich ist?
Persistente URL http://resolver.staatsbibliothek-berlin.de/RGN22674640A90F0100
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