Aktenzeichen I 14/95
Datum 20.04.1895
Leitsatz Inwieweit hat beim Kaufe von einem unbenannten Verkäufer unter der Bedingung, daß der letztere ein Prima-Ablader sein müsse, der Käufer seine Ablehnung des ihm nachträglich aufgegebenen Verkäufers als eines Prima-Abladers thatsächlich zu substanziieren? Ist er insbesondere verpflichtet, dem Verkäufer die über diesen erhaltene schriftliche Auskunft vorzulegen oder ihm den Namen des Auskunftserteilers anzugeben? §§ 387. 388 C.P.O. Setzt § 437 C.P.O. voraus, daß bereits einiger Beweis vorliege? Darf der Richter auf einen richterlichen Eid erkennen, ohne vorab einen angetretenen Beweis zu erheben?
Persistente URL http://resolver.staatsbibliothek-berlin.de/RGN2267464023180105
zurück