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Aktenzeichen I 240/96
Datum 02.12.1896
Leitsatz 1. Wörter als Warenzeichen. Umfang der Wirkung der Eintragung eines solchen Zeichens gegenüber der Benutzung eines eingetragenen Wortes durch Andere. 2. Ist im Rechtswege über die Freizeicheneigenschaft eines eingetragenen Warenzeichens zu entscheiden?
Persistente URL http://resolver.staatsbibliothek-berlin.de/RGN22674640261D0104
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