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Aktenzeichen II 248/02
Datum 28.11.1902
Leitsatz Gesichtspunkte für die Prüfung der Verwechselungsgefahr zwischen gemischten Warenzeichen. Kann für die Verwechselungsgefahr im Verkehr von Bedeutung sein, wenn ein Wort in dem Zeichen die Übersetzung eines darin befindlichen Bildes darstellt, und begrifflich dieses Bild in das andere Zeichen aufgenommen wird? Ist dieses auch der Fall, wenn das so begrifflich fixierte Bild vielfach in der betreffenden Warenbranche als Warenzeichen angewendet wird?
Persistente URL http://resolver.staatsbibliothek-berlin.de/RGN2267464035190092
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