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Aktenzeichen V 340/02
Datum 10.01.1903
Leitsatz 1. Handelt eine Partei, deren Verpflichtung nach dem Vertrage von dem Eintritt einer Potestativbedingung abhängt, gegen Treu und Glauben, wenn sie den Eintritt der Bedingung in der Absicht verhindert, sich die Vorteile aus dem Geschäft auf andere Weise zu sichern? 2. Kann die Annahme der ein Grundstück betreffenden Verkaufsofferte durch formlose Vereinbarung einer Konventionalstrafe für den Fall ihrer Ablehnung gesichert werden?
Persistente URL http://resolver.staatsbibliothek-berlin.de/RGN2267464035410257
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