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Aktenzeichen VI 268/02
Datum 19.01.1903
Leitsatz 1. Inwieweit muß das Recht eines Arztes, nach Maßgabe von § 383 Abs. 1 Ziff. 5 C.P.O. sein Zeugnis zu verweigern, hinter einer höheren sittlichen Pflicht zurücktreten? 2. Ist, wenn das Beschwerdegericht die angefochtene Entscheidung aufgehoben und die weiter erforderliche Anordnung nach § 575 C.P.O. dem Instanzgerichte übertragen hat, das letztere an die vom Beschwerdegerichte zu grunde gelegte rechtliche Auffassung gebunden?
Persistente URL http://resolver.staatsbibliothek-berlin.de/RGN2267464035500315
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