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Aktenzeichen II 232/11

Datum 07.11.1911

Leitsatz Können Worte in einem eingetragenen Warenzeichen, die Angaben über die Beschaffenheit von Waren enthalten, einen zeichenrechtlichen Schutz genießen?

Persistente URL http://resolver.staatsbibliothek-berlin.de/RGN226746404D440265

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