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Aktenzeichen I 490/10
Datum 02.03.1912
Leitsatz Erstreckt sich der Patentschutz auch auf solche Äquivalente, welche zur Zeit der Patentanmeldung bereits in öffentlichen Druckschriften beschrieben oder im Inlande offenkundig benutzt waren und welche bei verständiger Beurteilung als vom Schutzbereich ausgeschlossen angesehen werden konnten?
Persistente URL http://resolver.staatsbibliothek-berlin.de/RGN226746404F2A0186
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