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Aktenzeichen I 415/11
Datum 04.05.1912
Leitsatz Ist ein Verfahren patentfähig, dessen Erzeugnisse in Geschmacksmustern bestehen? Darf bei der Bewertung der Erfindung die ästhetische Wirkung in Betracht gezogen werden?
Persistente URL http://resolver.staatsbibliothek-berlin.de/RGN226746404F4E0328
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