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Aktenzeichen I 185/16

Datum 04.04.1917

Leitsatz 1. Sind die Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs über die ungerechtfertigte Bereicherung auch im Bereiche des Kunstschutzgesetzes vom 9. Januar 1907 anzuwenden? 2. Besteht im Falle der Bereicherung ein Anspruch auf Auskunfterteilung nach § 260 BGB.?

Persistente URL http://resolver.staatsbibliothek-berlin.de/RGN226746405A210137

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