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Aktenzeichen V 846/23
Datum 20.12.1924
Leitsatz 1. Zur Auslegung einer bergrechtlichen Belehnungsurkunde aus der Zeit vor dem preußischen Allgemeinen Berggesetz. 2. Zum Begriff der Vierung (quadratura accessoria) und der Hilfsvierung (quadratura principalis) nach früherem preußischem Bergrecht. 3. Welche Ansprüche stehen demjenigen, in dessen Bergeigentume ein anderer unbefugt Mineralien gewonnen hat, gegen diesen anderen zu? 4. Zur Entschuldbarkeit des Rechtsirrtums. Berechtigt die Zweifelhaftigkeit der Rechtslage zur Vornahme einer schädigenden Handlung, auch wenn wegen dieser Handlung bereits Klage erhoben ist?
Persistente URL http://resolver.staatsbibliothek-berlin.de/RGN226746406E010001
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