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Aktenzeichen III 344/85

Datum 23.03.1886

Leitsatz 1. Kann der Depositar die von dem Deponenten verlangte Zurückgabe der bei ihm deponierten Sache aus dem Grunde verweigern, weil er nach der Deposition das Eigentum der deponierten Sache erworben habe? 2. Kann ein in erster Instanz auferlegter, richterlicher Eid von dem Berufungsgerichte beseitigt werden, wenn dieses die zu Eid verstellte Thatsache auf Grund der in zweiter Instanz stattgehabten Verhandlungen für völlig erwiesen erachtet, falls die Partei, welcher der Eid auferlegt worden ist, Berufung oder Anschließungsbeschwerde nicht erhoben hat?

Persistente URL http://resolver.staatsbibliothek-berlin.de/RGN226746400F300208

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