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Aktenzeichen II 15/43
Datum 01.07.1943
Leitsatz 1. Welche Bedeutung hat es für die Verwechslungsfähigkeit zweier Warenzeichen, die voneinander abweichende Abbildungen von Kriechtieren wiedergeben, wenn das im Zeichen des Verletzten enthaltene Bild als das eines Salamanders weitgehende Verkehrsgeltung besitzt? 2. Unter welchen Voraussetzungen ist das Firmenschlagwort "Salamander" dagegen geschützt, daß ein anderer das Bild einer Eidechse im geschäftlichen Verkehr verwendet?
Persistente URL http://resolver.staatsbibliothek-berlin.de/RGN22674640AB1F0147
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