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Aktenzeichen VI 466/06
Datum 13.06.1907
Leitsatz 1. Ist die Zusammenfassung mehrerer Tatsachen, über die der Eid zugeschoben worden ist, in einer Eidesnorm zulässig? 2. Auferlegung eines Parteieides durch Beweisbeschluß. 3. Unter welchen Voraussetzungen wird die Wirkung einer in erster Instanz erklärten Eidesweigerung in der Berufungsinstanz nach Maßgabe des § 533 Abs. 2 Z.P.O. beseitigt?
Persistente URL http://resolver.staatsbibliothek-berlin.de/RGN2267464042320211
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