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Aktenzeichen I 3/11

Datum 24.01.1912

Leitsatz 1. Ist das Wort "Normalzeit" in der Firma eines Uhrengeschäfts ein sog. Firmenschlagwort? 2. Löschung einer älteren Firma wegen Verwechselungsgefahr, wenn der Gebrauch der Firma unter der Herrschaft des früheren Gesetzes als unrechtmäßig nicht angesehen werden konnte.

Persistente URL http://resolver.staatsbibliothek-berlin.de/RGN226746404E390265

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